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Book Die Abfassung der Patentunterlagen und ihr Einfluss auf den Schutzumfang

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Die Abfassung der Patentunterlagen und ihr Einfluss auf den Schutzumfang

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    Available in PDF - DJVU Format | Die Abfassung der Patentunterlagen und ihr Einfluss auf den Schutzumfang.pdf | Language: GERMAN
    Heinrich Teudt (Author)

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Das vorliegende Buch soll in erster Linie ein Ratgeber bei der Nachsuchung Deutscher Reichspatente sein. Es sind in ihm daher die Punkte zusammengestellt und erö:rtert, die bei der Ab­: fassung der Patentunterlagen zu beachten sind, wenn man Fehler vermeiden will, welche den Wert des nachgesuchten Patentes vermindern oder gar die Versagung oder spä:tere Nichtigkeits­: erklä:rung zur Folge haben kö:nnen. Von besonderer Wichtigkeit fü:r die Abfassung der Unterlagen ist natü:rlich die Kenntnis des Einflusses, den die Fassung auf den Umfang des Patentschutzes ausü:bt. Aus diesem Grunde muß:ten auch die Grundsä:tze, nach welchen die erteilten Patente in Patentverletzungs- und Nichtig­: keitsprozessen beurteilt zu werden pflegen, eingehend dargelegt werden. Dies ist nun in der Weise geschehen, daß: das Buch auch fü:r die Beurteilung des Schutzumfanges erteilter Patente als Ratgeber dienen kann, indem es die in der Praxis immer hä:ufiger auftretende Frage beantworten hilft, ob ein Patent durch einen der Erfindung ä:hnlichen Gegenstand verletzt wird. Das Buch zerfä:llt in zwei Teile. Der erste Teil bringt zunä:chst die formellen Anforderungen, die an eine Patentanmeldung gestellt werden, und dann die all­: gemeinen Erwä:gungen und Grundsä:tze, die bei der Abfassung der Patentunterlagen und bei der Feststellung des Schutzumfanges anzustellen und zu beachten sind. Von diesen allgemeinen Grund­: sä:tzen ist ein Teil den vorhandenen Entscheidungen entnommen, wä:hrend der andere Teil an Hand geeigneter Beispiele entwickelt ist.
3.2 (10093)
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Book details

  • PDF | 176 pages
  • Heinrich Teudt (Author)
  • Springer: Softcover reprint of the original 1st ed. 1908 edition (1 Jan. 1908)
  • German
  • 10
  • Business, Finance Law

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